AGB

Physiotherapiepraxis MALLACH

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Behandlungen, Dienstleistungen und sonstigen Leistungen, die in der Physiotherapiepraxis Mallach erbracht werden. Mit der Vereinbarung eines Behandlungstermins erkennt die Patientin bzw. der Patient diese AGB an.

2. Zustandekommen des Behandlungsvertrages
Ein Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn eine Patientin oder ein Patient einen Termin vereinbart und dieser von der Praxis bestätigt wird. Die Behandlung erfolgt entweder auf Grundlage einer ärztlichen Verordnung oder als privat vereinbarte Leistung.

3. Termine und Terminabsagen
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Termine, die nicht wahrgenommen werden können, müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden.

Erfolgt die Absage nicht rechtzeitig oder erscheint die Patientin bzw. der Patient nicht zum Termin, kann die Praxis gemäß § 615 BGB ein Ausfallhonorar in Höhe der für die Behandlung vorgesehenen Vergütung berechnen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte.

Der Patientin bzw. dem Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

4. Verspätetes Erscheinen
Bei verspätetem Erscheinen besteht ein Anspruch auf Behandlung nur während der vereinbarten Restzeit des Termins, sofern dadurch nachfolgende Termine nicht beeinträchtigt werden. Die volle Behandlungszeit kann in diesem Fall nicht garantiert werden.

5. Ärztliche Verordnungen (Kassenrezepte)
Ärztliche Verordnungen müssen gemäß den gesetzlichen Vorgaben innerhalb der jeweils gültigen Frist begonnen werden (in der Regel innerhalb von 28 Tagen, sofern auf der Verordnung nichts anderes angegeben ist).
Patientinnen und Patienten sind verpflichtet, die Verordnung vollständig und korrekt zur ersten Behandlung mitzubringen.

6. Gesetzliche Zuzahlung
Gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten sind verpflichtet, die gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung gemäß § 32 SGB V zu leisten, sofern keine Befreiung vorliegt. Diese beträgt derzeit 10 € je Verordnung sowie 10 % der Behandlungskosten.

Die Zuzahlung ist spätestens zum Ende der Behandlung bzw. gemäß Vereinbarung mit der Praxis zu entrichten.

7. Privatpatienten und Selbstzahler
Privatpatienten und Selbstzahler erhalten eine Rechnung gemäß der jeweils gültigen Preisliste der Praxis.
Die Vergütung ist unabhängig von einer möglichen Erstattung durch private Krankenversicherungen oder Beihilfestellen vollständig durch die Patientin bzw. den Patienten zu begleichen.

8. Haftung
Die Praxis haftet für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Praxis oder ihrer Mitarbeiter beruhen.

Für sonstige Schäden haftet die Praxis nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Für mitgebrachte persönliche Gegenstände wird keine Haftung übernommen.

9. Datenschutz
Personenbezogene Daten der Patientinnen und Patienten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung der Praxis zu entnehmen.

10. Änderungen der AGB
Die Praxis behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 31.12.2025